Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Johanna Köhler, Küdinghovenerstraße 139a, 53227 Bonn, Deutschland, handelnd unter „misspaw“ (im Folgenden: Verkäufer), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden: Kunde) mit dem Verkäufer unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. E-Mail) durch individuelle Kommunikation im Sinne des §312J Abs. 5 Satz 1 BGB abschliesst, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge

(1) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Per E-Mail oder über die Nachrichtenfunktion von Instagram kann der Kunde eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer senden. Auf die Anfrage des Käufers lässt der Verkäufer ihm ein verbindliches Angebot in Textform zukommen. Dieses richtet sich auf den Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Sortiment des Verkäufers gegen Entgelt. In diesem Angebot erhält der Kunde insbesondere Informationen über den Kaufpreis, Versandkosten und die Herstellungs- und Lieferzeit.

(3) Das Angebot kann der Kunde durch eine übereinstimmende, im Bezug auf das Angebot des Verkäufers abzugebende Erklärung annehmen (Annahmeerklärung). Die Annahme ist innerhalb von sieben Tagen nach Zugang des Angebots zu erklären. Dies kann in Textform per E-Mail, über die Nachrichtenfunktion von Instagram oder durch Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises, inklusive Versandkosten erfolgen.

(4) Für die Berechnung der Frist wird der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet. Bei Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs maßgeblich. An die Stelle des letzten Tages der Frist tritt bei Fallen dieses Tages auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten Feiertages, der nächste Werktag. Hat der Kunde das Angebot des Verkäufers nicht innerhalb der vorgenannten Frist angenommen, so ist der Verkäufer nicht mehr an sein Angebot gebunden.

(5) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Johanna Köhler, Küdinghovenerstraße 139a, 53227 Bonn, zustande.

(6) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Shop ist Vertragsgegenstand: → Der Verkauf von Waren.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Zusätzlich zu der Ware anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.

(2) Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).

(3) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse). Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers mitgeteilt. Soweit nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen für die Lieferung von Produkten Versandkosten an, sofern nicht anders vereinbart. Die Versandkosten werden Ihnen ebenfalls im Angebot des Verkäufers nochmals deutlich mitgeteilt.

(5) Bei Auswahl der Zahlungsart „Paypal“ erfolgt die Abwicklung der Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“). Es gelten die Paypal-Nutzungsbedingungen, siehe https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

(6) Die Lieferzeit der Produkte richtet sich nach dem Bestellaufkommen und ist abhängig davon, ob ein bereits vorgefertigtes Produkt oder ein individuell nach den Wünschen des Käufers hergestelltes Produkt bestellt wird. Die Lieferzeit wird im Angebot des Verkäufers angegeben.

(7) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.